Umweltrecht

1.ALLGEMEINES UMWELTRECHT

1.1Leitvorschriften und Durchführungsverordnungen

1.1.1Umwelthaftungsgesetz (UmweltHG)
1.1.1.1Richtlinie 2004/35/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Umwelthaftung zur Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden
1.1.2Umweltstatistikgesetz (UStatG)
1.1.3Umweltinformationsgesetz (UIG)
1.1.3.1Verordnung über Gebühren und Auslagen für individuell zurechenbare öffentliche Leistungen der informationspflichtigen Stellen beim Vollzug des Umweltinformationsgesetzes (Umweltinformationsgebührenverordnung - UIGGebV)
1.1.3.2Richtlinie 2003/4/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über den Zugang der Öffentlichkeit zu Umweltinformationen und zur Aufhebung der Richtlinie 90/313/EWG des Rates
1.1.3.3Umweltverwaltungsgesetz (UVwG)
1.1.4Gesetz über ergänzende Vorschriften zu Rechtsbehelfen in Umweltangelegenheiten nach der EG-Richtlinie 2003/35/EG (Umwelt-Rechtsbehelfsgesetz - UmwRG)
1.1.5Gesetz über die Vermeidung und Sanierung von Umweltschäden (Umweltschadensgesetz - USchadG)
IDie Vorschrift hat sich vor Kurzem geändert. Die Änderungen werden derzeit eingearbeitet, sodass Ihnen das aktuelle Dokument demnächst zur Verfügung steht. 1.1.6Gesetz über die Elektrizitäts- und Gasversorgung (Energiewirtschaftsgesetz – EnWG)
1.1.6.1Verordnung des Umweltministeriums über energiewirtschaftsrechtliche Zuständigkeiten (EnWGZuVO)
1.1.7Verordnung über Gashochdruckleitungen (Gashochdruckleitungsverordnung – GasHDrLtgV)
1.1.8Gesetz zur Sicherstellung ordnungsgemäßer Planungs- und Genehmigungsverfahren während der COVID-19-Pandemie (Planungssicherstellungsgesetz – PlanSiG)

1.2Verwaltungsvorschriften

1.2.2Gemeinsame Verwaltungsvorschrift des Justizministeriums, des Innenministeriums, des Sozialministeriums, des Umweltministeriums und des Verkehrsministeriums über die Zusammenarbeit der Umweltschutzbehörden mit den Strafverfolgungsbehörden bei der Bekämpfung von Verstößen gegen die Umwelt (VwV Umweltstraftaten)

2.INTEGRIERTE VERMEIDUNG UND VERMINDERUNG DER UMWELT VERSCHMUTZUNG

2.1.1Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung - "IED/IE-Richtlinie")
2.1.2Arbeitshilfe für den Vollzug der nationalen Rechtsvorschriften zur Umsetzung der Industrie-Emissions-Richtlinie
2.1.3Durchführungsbeschluss (EU) 2018/1135 der Kommission zur Festlegung, welche Art von Informationen die Mitgliedstaaten in welcher Form und mit welcher Häufigkeit für die Berichterstattung über die Umsetzung der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Industrieemissionen zu übermitteln haben
2.2Entscheidung der Kommission über den Aufbau eines Europäischen Schadstoffemissionsregisters (EPER) gemäß Artikel 15 der Richtlinie 96/61/EG des Rates über die integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschutzung (IPPC)
2.3Verordnung zur Regelung des Verfahrens bei Zulassung und Überwachung industrieller Abwasserbehandlungsanlagen und Gewässerbenutzungen (Industriekläranlagen-Zulassungs- und Überwachungsverordnung – IZÜV)
2.5Verordnung (EG) Nr. 166/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Schaffung eines Europäischen Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregisters und zur Änderung der Richtlinien 91/689/EWG und 96/61/EG des Rates (genannt "E-PRTR-Verordnung")
2.6Gesetz zur Ausführung des Protokolls über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister vom 21. Mai 2003 sowie zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 166/2006 (genannt "SchadRegProtAG")

3.UMWELTVERTRÄGLICHKEITSPRÜFUNG

3.1Richtlinie 2011/92/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten
3.1.1Richtlinie 2014/52/EU des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2011/92/EU über die Umweltverträglichkeitsprüfung bei bestimmten öffentlichen und privaten Projekten
IDie Vorschrift hat sich vor Kurzem geändert. Die Änderungen werden derzeit eingearbeitet, sodass Ihnen das aktuelle Dokument demnächst zur Verfügung steht. 3.2Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)
3.2.1Verordnung des Umweltministeriums über Zuständigkeiten bei Rohrleitungsanlagen nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (Rohrleitungsanlagen-Zuständigkeitsverordnung – RohrZuVO)
3.2.2Verordnung über Rohrfernleitungsanlagen (Rohrfernleitungsverordnung-RohrFLtgV)
3.2.3Technische Regel für Rohrfernleitungen (TRFL) nach § 9 Absatz 5 der Rohrfernleitungsverordnung
3.2.4Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Ausführung des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPVwV)
3.2.5Verordnung über zentrale Internetportale des Bundes und der Länder im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP-Portale-Verordnung – UVPPortV)

4.GEMEINSCHAFTSSYSTEM FÜR DAS UMWELTMANAGEMENT UND DIE UMWELTBETRIEBSPRÜFUNG (EMAS)

4.1Verordnung (EG) Nr. 1221/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über die freiwillige Teilnahme von Organisationen an einem Gemeinschaftssystem für Umweltmanagement und Umweltbetriebsprüfung und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 761/2001, sowie der Beschlüsse der Kommission 2001/681/EG und 2006/193/EG
4.2Gesetz zur Ausführung der Verordnung (EG) Nr. 1221/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2009 über die freiwillige Teilnahme von Organisationen an einem Gemeinschaftssystem für Umweltmanagement und Umweltbetriebsprüfung und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 761/2001, sowie der Beschlüsse der Kommission 2001/681/EG und 2006/193/EG (Umweltauditgesetz - UAG)
4.3Verordnung über immissionschutz- und abfallrechtliche Überwachungserleichterungen für nach der Verordnung (EG) Nr. 761/2001 registrierte Standorte und Organisationen (EMAS-Privilegierungs-Verordnung - EMASPrivilegV)

5.BESTE VERFÜGBARE TECHNIKEN (BVT)

5.1Durchführungsbeschlüsse der Kommission über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) gemäß der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Industrieemissionen (BVT Schlussfolgerungen) - © Europäische Union

5.1.00BVT-Merkblätter und Durchführungsbeschlüsse - Angebot des UBA
5.1.01Eisen- und Stahlerzeugung
5.1.02Glasherstellung
5.1.03Gerben von Häuten und Fellen
5.1.04Herstellung von Zement, Kalk und Magnesiumoxid
5.1.05Chloralkaliindustrie
5.1.06Herstellung von Zellstoff, Papier und Karton
5.1.07Raffinieren von Mineralöl und Gas
5.1.08Holzwerkstofferzeugung
5.1.09Abwasser-/ Abgasbehandlung und Abwasser-/Abgasmanagementsysteme in der Chemiebranche
5.1.10Nichteisenmetallindustrie
5.1.11Intensivhaltung oder -aufzucht von Geflügel oder Schweinen
5.1.12Großfeuerungsanlagen
5.1.13Herstellung von organischen Grundchemikalien
5.1.14Abfallbehandlung
5.1.15Abfallverbrennung
5.1.16Nahrungsmittel-, Getränke- und Milchindustrie
5.1.17Behandlung von Oberflächen unter Verwendung von organischen Lösungsmitteln, einschließlich der Konservierung von Holz und Holzerzeugnissen mit Chemikalien
5.1.18Eisenmetallverarbeitungsindustrie
5.1.19Abgasmanagement- und -behandlungssysteme in der Chemiebranche
5.1.20Textilindustrie
5.1.21Schlachtanlagen und Anlagen zur Verarbeitung tierischer Nebenprodukte und/oder essbarer Schlachtnebenprodukte
NDie Vorschrift hat sich vor Kurzem geändert. Das aktuelle Dokument steht Ihnen zur Verügung. 5.1.22Schmieden und Gießereien

5.2Bund

5.2.2Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Umsetzung des Durchführungsbeschlusses der Kommission vom 9. Oktober 2014 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken gemäß der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Industrieemissionen in Bezug auf das Raffinieren von Mineralöl und Gas (2014/738/EU) (REF-VwV)
5.2.3Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Umsetzung des Durchführungsbeschlusses (EU) 2017/2117 der Kommission vom 21. November 2017 über Schlussfolgerungen zu den besten verfügbaren Techniken (BVT) gemäß der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Industrieemissionen in Bezug auf die Herstellung von organischen Grundchemikalien (OGC-VwV)

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