Wasserrecht kommunal (WassR-kom)

1.LEITVORSCHRIFTEN

1.1EU

1.1.01Verordnung (EG) Nr. 166/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Schaffung eines Europäischen Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregisters und zur Änderung der Richtlinien 91/689/EWG und 96/61/EG des Rates (genannt "E-PRTR-Verordnung")
1.1.02Richtlinie (EU) 2024/3019 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Behandlung von kommunalem Abwasser
1.1.03Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik
1.1.04Richtlinie 2006/44/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Qualität von Süßwasser, das schutz- oder verbesserungsbedürftig ist, um das Leben von Fischen zu erhalten
1.1.05Richtlinie 2006/7/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Qualität der Badegewässer und deren Bewirtschaftung und zur Aufhebung der Richtlinie 76/160/EWG
1.1.06Richtlinie 2013/39/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. August 2013 zur Änderung der Richtlinien 2000/60/EG und 2008/105/EG in Bezug auf prioritäre Stoffe im Bereich der Wasserpolitik
1.1.07Verordnung (EU) 2020/741 des Europäischen Parlaments und des Rates über Mindestanforderungen an die Wasserwiederverwendung

1.2Bund

NDie Vorschrift hat sich vor Kurzem geändert. Das aktuelle Dokument steht Ihnen zur Verügung. 1.2.01Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz - WHG)
1.2.02Gesetz über Abgaben für das Einleiten von Abwasser in Gewässer (Abwasserabgabengesetz - AbwAG)
NDie Vorschrift hat sich vor Kurzem geändert. Das aktuelle Dokument steht Ihnen zur Verügung. 1.2.03Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG)

1.3Land

1.3.01Wassergesetz für Baden-Württemberg (WG)

2.DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNGEN

2.1EU

2.2Bund

2.2.01Verordnung über Anforderungen an das Einleiten von Abwasser in Gewässer (Abwasserverordnung - AbwV)
2.2.01.01Anhänge der Verordnung über Anforderungen an das Einleiten von Abwasser in Gewässer (Abwasserverordnung - AbwV)
2.2.02Verordnung über die Verwertung von Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost (Klärschlammverordnung - AbfKlärV)
2.2.03Verordnung zum Schutz der Oberflächengewässer (Oberflächengewässerverordnung - OGewV)

2.3Land

2.3.01Verordnung des Sozialministeriums und des Umweltministeriums über die Qualität und die Bewirtschaftung der Badegewässer (Badegewässerverordnung - BadegVO)
2.3.02Verordnung des Umweltministeriums zur Umsetzung der Richtlinie 91/271/EWG des Rates vom 21. Mai 1991 über die Behandlung von kommunalem Abwasser (Reinhalteordnung kommunales Abwasser - ROkA -)
2.3.03Verordnung des Umweltministeriums über die Eigenkontrolle von Abwasseranlagen (Eigenkontrollverordnung - EKVO)
2.3.04Verordnung des Umweltministeriums über die dezentrale Beseitigung von Niederschlagswasser
2.3.05Verordnung des Umweltministeriums über das Einleiten von Abwasser in öffentliche Abwasseranlagen (Indirekteinleiterverordnung - IndVO)

3.ZUSTÄNDIGKEITSVERORDNUNGEN

4.VERWALTUNGSVORSCHRIFTEN, BEKANNTMACHUNGEN USW.

4.1Verwaltungsvorschriften der EG/EU

4.2Verwaltungsvorschriften des Bundes

4.3Verwaltungsvorschriften des Landes

4.3.01Verwaltungsvorschrift des Umweltministeriums über die Abwasserbeseitigung im ländlichen Raum (VwV Abwasserbeseitigung Ländlicher Raum)
NDie Vorschrift hat sich vor Kurzem geändert. Das aktuelle Dokument steht Ihnen zur Verügung. 4.3.03Richtlinien des Umweltministeriums für die Förderung wasserwirtschaftlicher Vorhaben (Förderrichtlinien Wasserwirtschaft 2024 – FrWw 2024)
4.3.05Verwaltungsvorschrift des Umweltministeriums und des Ministeriums Ländlicher Raum zum Vollzug der Klärschlammverordnung (VwV-Klärschlamm)

5.AMTLICH ANERKANNTE TECHNISCHE REGELN UND RICHTLINIEN

6.SONSTIGE TECHNISCHE REGELN UND RICHTLINIEN SOWIE VERZEICHNISSE, LEITLINIEN USW.

7.SONSTIGE VERÖFFENTLICHTE VORSCHRIFTEN