Wasserrecht (WassR)

1.LEITVORSCHRIFTEN

1.1EG/EU

1.1.1Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung - "IED/IE-Richtlinie")
1.1.2Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Bereich der Wasserpolitik
1.1.3Verordnung (EG) Nr. 648/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates über Detergenzien
1.1.4Richtlinie 2008/105/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Umweltqualitätsnormen im Bereich der Wasserpolitik und zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinien des Rates 82/176/EWG, 83/513/EWG, 84/156/EWG, 84/491/EWG und 86/280/EWG sowie zur Änderung der Richtlinie 2000/60/EG
1.1.5Richtlinie 2013/39/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 12. August 2013 zur Änderung der Richtlinien 2000/60/EG und 2008/105/EG in Bezug auf prioritäre Stoffe im Bereich der Wasserpolitik

1.2Bund

1.2.1Gesetz zur Ordnung des Wasserhaushalts (Wasserhaushaltsgesetz - WHG)
1.2.2Gesetz über Abgaben für das Einleiten von Abwasser in Gewässer (Abwasserabgabengesetz - AbwAG)
1.2.3Gesetz zur Ausführung der Verordnung (EG) Nr. 1221/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. November 2009 über die freiwillige Teilnahme von Organisationen an einem Gemeinschaftssystem für Umweltmanagement und Umweltbetriebsprüfung und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 761/2001, sowie der Beschlüsse der Kommission 2001/681/EG und 2006/193/EG (Umweltauditgesetz - UAG)
1.2.4Gesetz über die Umweltverträglichkeit von Wasch- und Reinigungsmitteln (Wasch- und Reinigungsmittelgesetz - WRMG)

1.3Land

IDie Vorschrift hat sich vor Kurzem geändert. Die Änderungen werden derzeit eingearbeitet, sodass Ihnen das aktuelle Dokument demnächst zur Verfügung steht. 1.3.1Wassergesetz für Baden-Württemberg (WG)

2.DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNGEN

2.1EG/EU

2.2Bund

2.2.1Verordnung über Anforderungen an das Einleiten von Abwasser in Gewässer (Abwasserverordnung - AbwV)
2.2.1.01Anhänge der Verordnung über Anforderungen an das Einleiten von Abwasser in Gewässer (Abwasserverordnung - AbwV)
2.2.2Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV)
2.2.4Verordnung zum Schutz des Grundwassers (Grundwasserverordnung - GrwV)
2.2.5Verordnung zum Schutz der Oberflächengewässer (Oberflächengewässerverordnung - OGewV)
2.2.6Verordnung zur Regelung des Verfahrens bei Zulassung und Überwachung industrieller Abwasserbehandlungsanlagen und Gewässerbenutzungen (Industriekläranlagen-Zulassungs- und Überwachungsverordnung – IZÜV)

2.3Land

2.3.01Verordnung des Umweltministeriums über das Einleiten von Abwasser in öffentliche Abwasseranlagen (Indirekteinleiterverordnung - IndVO)
2.3.03Verordnung des Umweltministeriums über die Eigenkontrolle von Abwasseranlagen (Eigenkontrollverordnung - EKVO)
2.3.04Verordnung des Umweltministeriums zur Feststellung der wasserrechtlichen Eignung von Bauprodukten und Bauarten durch Nachweise nach der Landesbauordnung für Baden-Württtemberg (WasBauPVO)
2.3.05Verordnung des Umweltministeriums über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und über Fachbetriebe (Anlagenverordnung wassergefährdende Stoffe - VAwS) (Hinweis: Die Verordnung wurde durch die am 1.8.2017 in Kraft getretene AwSV abgelöst. Beachte hierzu aber insbesondere die durch § 72 der AwSV getroffenen weitreichenden Übergangsbestimmung für die landesrechtlichen Regelungen.)
IDie Vorschrift hat sich vor Kurzem geändert. Die Änderungen werden derzeit eingearbeitet, sodass Ihnen das aktuelle Dokument demnächst zur Verfügung steht. 2.3.06Verordnung des Umweltministeriums über die dezentrale Beseitigung von Niederschlagswasser
2.3.09Verordnung des Umweltministeriums über sachverständige Stellen in der Wasserwirtschaft

3.ZUSTÄNDIGKEITSVERORDNUNGEN

3.2Verordnung der Landesregierung und des Umweltministeriums über Zuständigkeiten auf dem Gebiet des Wasch- und Reinigungsmittelrechts (WRM-ZuVO)

4.VERWALTUNGSVORSCHRIFTEN, BEKANNTMACHUNGEN USW.

4.1Verwaltungsvorschriften der EG/EU

4.2Verwaltungsvorschriften des Bundes

4.3Bekanntmachungen des Bundes

4.3.1Bekanntmachung des UBA der bereits durch die oder auf Grund der Verwaltungsvorschrift wassergefährdende Stoffe eingestuften Stoffe, Stoffgruppen und Gemische gemäß § 66 Satz 1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
4.3.2Bekanntmachung des UBA der aufschwimmenden flüssigen Stoffe nach Anlage 1 Nummer 3.1 der Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

4.4Verwaltungsvorschriften und Bekanntmachungen des Landes

4.4.2Verwaltungsvorschrift des Umweltministeriums über die Abwasserbeseitigung im ländlichen Raum (VwV Abwasserbeseitigung Ländlicher Raum)

5.AMTLICH ANERKANNTE TECHNISCHE REGELN UND RICHTLINIEN

5.000Beste Verfügbare Techniken (BVT) unter UmweltR
5.1Richtlinie für Rohrleitungsanlagen zum Befördern wassergefährdender Stoffe - RRwS

6.SONSTIGE TECHNISCHE REGELN UND RICHTLINIEN SOWIE VERZEICHNISSE, LEITLINIEN USW.

6.03Richtlinie zur Bemessung von Löschwasser-Rückhalteanlagen beim Lagern wassergefährdender Stoffe (Löschwasser-Rückhalte-Richtlinie - LöRüRL)

7.SONSTIGE VERÖFFENTLICHTE VORSCHRIFTEN

7.2Arbeitshilfe für den Vollzug der nationalen Rechtsvorschriften zur Umsetzung der Industrie-Emissions-Richtlinie