Abfallrecht - Merkblätter
Abfallrecht - Merkblätter
Zur Zeit können wir Ihnen folgende Merkblätter im Bereich Abfallrecht anbieten:
Für die grundlegende Charakterisierung zur Prüfung der Ablagerbarkeit von Abfällen auf Deponien sind analytische Untersuchungen vorzunehmen, die nach den Vorgaben der DepV durchzuführen sind. Die Checkliste erleichtert der Verwaltung, den Deponiebetreibern sowie den Abfallerzeugern die Prüfung ob die Vorgaben entsprechend der DepV eingehalten sind.
Liste [PDF; nicht barrierefrei] der in Baden-Württtemberg vor dem Inkrafttreten der Änderungen der DepV zum 30.06.2020 behördlich anerkannten gleichwertigen Untersuchungsverfahren nach DepV.
Checkliste Pruefung von Analysenberichten - Stand 05-2013 [PDF; nicht barrierefrei]
Der Export von gebrauchten und funktionsfähigen Geräten, die im Ausland weiter verwendet werden, ist abfallrechtlich nicht zu beanstanden. Der Exporteur hat die Funktionsfähigkeit der Geräte nachzuweisen!
Verboten ist der Export von Geräten, die nicht funktionsfähig sind, und von Geräten mit FCKW-haltigen Kältemitteln (Kühl-, Gefrier- und Klimageräte).
Dieses Merkblatt enthält Hinweise, was unter Berücksichtigung der Ausführungen in § 23 und Anlage 6 des ElektroG beim Export von gebrauchten Elektrogeräten beachtet werden sollte.
Deutsche Fassung [PDF; nicht barrierefrei]
Englische Fassung [PDF; nicht barrierefrei]
Französiche Fassung [PDF; nicht barrierefrei]
Für den Export ist es von großer Bedeutung, ob ein Gebrauchtfahrzeug oder ein Altfahrzeug (also Abfall) ausgeführt werden soll. Gleiches gilt für gebrauchte Bauteile/Ersatzteile aus Fahrzeugen.
In Abstimmung mit dem Umweltministerium hat die Sonderabfallagentur Baden-Württemberg (SAA) dieses Merkblatt zur Frage der Abfalleigenschaft von Altfahrzeugen und Gebrauchtteilen herausgegeben.
Das Merkblatt steht Ihnen in folgenden Sprachen zur Verfügung:
Deutsch [PDF; nicht barrierefrei] Englisch [PDF; nicht barrierefrei] Französisch [PDF; nicht barrierefrei]
Verfahrensweise bei Anträgen auf Zustimmung zur Anwendung von gleichwertigen Prüfverfahren (DepV Anhang 4 Nr. 3 Satz 2)
Vor dem beabsichtigten Einsatz von gleichwertigen Prüfverfahren, ist ein Antrag auf Zustimmung an die Abfallrechtsbehörde zu stellen, in deren Zuständigkeitsbereich sich die Deponie befindet, auf der der Abfall abgelagert werden soll. In den überwiegenden Fällen sind dies in Baden-Württemberg die Regierungspräsidien. Eine positive Zustimmungsentscheidung gilt formal nur für Untersuchungen im Zuge der Anlieferung von Abfällen und von Deponieersatzbaustoffen auf Deponien im Zuständigkeitsbereich der befassten Behörde. Sofern das beschiedene Verfahren auch im Zuständigkeitsbereich einer anderen Abfallrechtsbehörde angewendet werden soll, empfiehlt es sich, dies vorab mit dieser Behörde abzustimmen.
Merkblatt „Gleichwertige Prüfverfahren“ [PDF; nicht barrierefrei]
Der beste Abfall ist der, der erst gar nicht entsteht. Wer Mehrweg- anstatt Einwegverpackungen verwendet, leistet einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz.
Seit dem 01.01.2023 besteht die Verpflichtung für Gastronomiebetreiber zum Mitnehmen von Speisen und Getränke Mehrwegbehälter anzubieten.
Die LUBW stellt Flyer und Plakate als Informationen für Kundinnen und Kunden – in gedruckter Form und als pdf-Datei – zur Verfügung. Der Flyer „Mehrweg ist gesetzt“ beschreibt kurz und leicht verständlich das Recht der Verbraucher auf ein Angebot an Mehrwegbehältern in der Gastronomie und die Pflicht der Gastronomiebetreiber die Verbraucher an der Theke über die verfügbaren Mehrwegbehälter gut lesbar zu informieren.
Als Ergänzung für den Flyer zur Mehrwegangebotspflicht gibt es drei Poster-Varianten. Damit können die Gastronomiebetreiber die Verbraucher über das Angebot an Mehrwegbehältern an der Theke informieren.
In gedruckter Form können Sie die Poster und den Flyer mit Einleger auf folgenden Internetseiten bestellen und herunterladen:
Flyer Mehrwegangebot mit Einleger und Hinweis auf die Poster: https://pd.lubw.de/10592