Abfallrecht - Fachinformationen

Zur Zeit stehen Ihnen folgende Fachinformationen zur Verfügung:

 

 
Sachsenstraße 12
75177 Pforzheim
Ehemals: Abfallberatungsagentur des Landes Baden-Württemberg. Seit 1999 arbeitet ABAG-itm als privatwirschaftliches Unternehmen.

Untersuchungen zum Thema: Vermeidung von Abfällen durch abfallarme Produktionsverfahren

 

Metallverarbeitung


Industrielle Lackierung / Recyclingtechnik


Industrielle Lackierung / Pulverbeschichtung

Industrielle Lackierung / Applikationstechnik

Galvanik


Feuerverzinkerei

Gießerei


Sonstige


Öko-Audit und Umweltmanagemantsysteme


Leitfäden zum produktionsintegrierten Umweltschutz

Im Beratungsprogramm zur Abfallvermeidung und -verwertung von Reststoffen in Baden-Württemberg untersuchten und berieten Fachgutachter rund 150 freiwillig teilnehmende Betriebe. Hierbei handelte es sich um Erzeuger größerer Mengen branchentypischer Sonderabfälle bzw. um Anlagen der Produktionsbereiche Metallguss, spanende Metallbearbeitung, Lackieren, Herstellung von Beschichtungsstoffen, Foto- und Röntgenbilderzeugung, Galvanisieren, Druck sowie Chemie und Glasherstellung.
Noch vor Beginn der betrieblichen Untersuchungen erstellten die Fachgutachter, ausgenommen für die Bereiche Chemie und Glasherstellung, Branchengutachten, in denen der technische Stand der Abfallvermeidung und Abfallverwertung umfassend dargestellt ist. Nach Fertigstellung der Einzelgutachten wurden die Branchengutachten um die Ergebnisse der betrieblichen Untersuchungen und ausgewählte Praxisbeispiele besonders interessanter Vermeidungs- oder Verwertungsmaßnahmen ergänzt.

Branchengutachten

Branchenspezifische Checklisten

Einzelgutachten (als anonymisierte Kurzfassungen)

Die ergänzenden Vollzugshinweise für Baden-Württemberg zur LAGA-Mitteilung 34 zur Gewerbeabfallverordnung wurden von einer Arbeitsgruppe aus Vertretern der Regierungspräsidien, der Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg (LUBW) und des Umweltministeriums erarbeitet.

Stand: August 2019
 

Über das Fachbetrieberegister kommen die Länder ihrer Verpflichtung gemäß § 28 EfbV nach, ein bundesweites Register aller zertifizierten Entsorgungsfachbetriebe zu führen. Zur laufenden Aktualisierung des Fachbetrieberegisters nutzen die Länder die Zertifikate und Mitteilungen, die ihnen durch die technischen Überwachungsorganisationen bzw. Entsorgergemeinschaften im Rahmen des elektronischen Entsorgungsfachbetriebsverfahrens (eEFBV) übermittelten wurden.

Im öffentlich zugänglichen Fachbetrieberegister kann nach zertifizierten Entsorgungsfachbetrieben recherchiert werden.

Zum Fachbetrieberegister der Länderarbeitsgruppe Gemeinsame Abfall DV-Systeme (LAG GADSYS)

Die aktuelle „Handlungshilfe Deponieverordnung“ (Stand: 2024) wurde von einer landesweiten Arbeitsgruppe bestehend aus Vertreter:innen des Umweltministeriums, des Landkreis- und Städtetages, der Regierungspräsidien und der Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg (LUBW) überarbeitet und mit Schreiben des Umweltministeriums vom 18.10.2024 (Az: UM26-8973-42/5/1) [PDF; barrierefrei] für Baden-Württemberg zur Anwendung im Vollzug eingeführt.

Das Informations- Portal - Abfallbewertung (kurz IPA) www.abfallbewertung.org ist ein bundesweites Projekt, an dem sich Fachbehörden mehrerer Bundesländer (Aktive Mitarbeit zur Zeit: Baden-Württemberg, NRW, Rheinland-Pfalz, Sachsen, Sachsen-Anhalt, Niedersachsen und Hessen) beteiligen. Primäres Ziel von IPA ist die Unterstützung des Behördenvollzugs. Selbstverständlich stehen die Informationen jedoch auch Akteuren der privaten Abfallwirtschaft sowie der interessierten Öffentlichkeit zur Verfügung.

Im Rahmen von IPA werden unteranderem „Abfallsteckbriefe“ veröffentlicht, die in knapper Form zu einzelnen Abfallarten, die abfallwirtschaftlich gemeinsam betrachtet werden können, fachlich aufbereitete Informationen enthalten.

In fünf Kapiteln werden folgende Informationen gegeben:

  1. Zuordnung des Abfalls gemäß der Abfallverzeichnisverordnung AVV
  2. Herkunft und charakteristische Zusammensetzung des Abfalls
  3. Schadstoffe und gefährliche Eigenschaften
  4. Abfallsammlung und Entsorgung
  5. Zusammenfassung der relevanten Vorschriften und Arbeitshilfen


Weitere wichtige/interessante Inhalte von IPA sind: Informationen / Recht und Vollzugshilfen (z.B. IPA-Kon, die online-Unterstützung der Abfalltransportkontrolle).

Das Land Baden-Württemberg hat in Abstimmung mit dem Landkreistag eine Vollzugshilfe, welche für die Anerkennung von Lehrgängen durch die zuständige Behörde oder Stelle (nachfolgend: Anerkennungsbehörde) der für die Leitung von Deponien verantwortlichen Personen gem. § 4 Nr. 2 i. V. mit Anhang 5 Nr. 9 DepV, entwickelt.

Die Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Abfall (LAGA) hat die Vollzugshilfe auf Ihrer 99. Sitzung zur Kenntnis genommen und zur Anwendung empfohlen.

Die „Vollzugsorientierenden Hinweise zur Feststellung der endgültigen Stilllegung von Deponien“ (Stand: April 2019) wurden von einer Arbeitsgruppe aus Vertretern der Regierungspräsidien, des Umweltministeriums und der Landesanstalt für Umwelt Baden-Württemberg (LUBW) erarbeitet und mit Schreiben des Umweltministeriums vom 29.05.2019 (Az: 25-8981.21/44) für Baden-Württemberg zur Anwendung im Vollzug eingeführt.