Windenergie
Das neue Internetportal soll insbesondere Projektierer und Planungsträger, aber auch Genehmigungsbehörden und die interessierte Öffentlichkeit über die aktuellen Anforderungen informieren, die Windkraftprojekte in Baden-Württemberg erfüllen müssen. Es übernimmt dadurch eine wesentliche Funktion des Windenergieerlasses aus dem Jahr 2012, der am 9. Mai 2019 bestimmungsgemäß außer Kraft getreten ist.
Die ZSV plant, diese digitale Plattform in Zusammenarbeit mit allen beteiligten Ressorts kontinuierlich auszubauen und zu aktualisieren.
Rechtsgrundlagen
Gesetze und Verordnungen
Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG [PDF; nicht barrierefrei]
Landesplanungsgesetz - LplG [PDF; nicht barrierefrei]
Weitere Vorschriften finden Sie in der Vorschriftensammlung der Gewerbeaufsicht.
Erlasse
Allgemein
Windenergieerlass [PDF; nicht barrierefrei] (seit 9. Mai 2019 außer Kraft)
Schreiben des UM vom 18.02.2019 [PDF; nicht barrierefrei] zum Außerkrafttreten des Windenergieerlasses
Schreiben des UM vom 27.01.2015 [PDF; nicht barrierefrei] - Stellungnahme zum Schreiben des Landesverbandes baden-württembergischer Bürgerinitiativen gegen Windkraftanlagen in Natur- und Kulturlandschaften e.V. vom 05.11.2014
Artenschutz
Schreiben des UM vom 31.03.2023 [PDF; nicht barrierefrei] zum Inkrafttreten der Regelungen zur Umsetzung der EU-Verordnung 2022/2577 zur Festlegung eines Rahmens für einen beschleunigten Ausbau der Nutzung erneuerbarer Energien (EU-Notfall-VO) in nationales Recht
Anlage 1 [PDF; nicht barrierefrei] - Gesetz zur Änderung des Raumordnungsgesetzes und anderer Vorschriften (ROGÄndG) vom 22. März 2023 (BGBl. I Nr. 88 vom 28. März 2023)
Anlage 2 [PDF; nicht barrierefrei] - Übersicht (Synopse) zu den aktuell geltenden, für den Ausbau der erneuerbaren Energien relevanten artenschutzrechtlichen Regelungen
Schreiben des UM vom 29.07.2022 [PDF; nicht barrierefrei] zum Inkrafttreten des Vierten Gesetzes zur Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG)
Schreiben des UM vom 20.12.2022 [PDF; nicht barrierefrei] zu Hilfestellungen zum Umgang mit den Hinweisen zur Erfassung und Bewertung von Vogelvorkommen bei der Genehmigung von Windenergieanlagen bei Anwendung des novellierten Bundesnaturschutzgesetzes (§§ 45b ff. BNatSchG)
Schreiben des UM vom 18.01.2021 [PDF; nicht barrierefrei] zur Neufassung der Hinweispapiere zur Erfassung und Bewertung von Vogelvorkommen für das Jahr 2021
Anlage [PDF; nicht barrierefrei]: Hinweise zur Erfassung und Bewertung von Vogelvorkommen bei der Genehmigung von Windenergieanlagen - Stand: 15. Februar 2021
Schreiben des UM vom 24.06.2020 [PDF; barrierefrei] zu Ausnahmen nach Paragraf 45 Absatz 7 Bundesnaturschutzgesetz bei der Zulassung von Windenergieanlagen
Schreiben des UM vom 11.03.2020 [PDF; nicht barrierefrei] zur Neufassung der LUBW-Hinweise für den Untersuchungsumfang zur Erfassung von Vogelarten bei Bauleitplanung und Genehmigung für Windenergieanlagen für das Jahr 2020
Anlage: Hinweise für den Untersuchungsumfang zur Erfassung von Vogelarten bei Bauleitplanung und Genehmigung für Windenergieanlagen - Stand: 22. Dezember 2020
Schreiben des UM vom 21.02.2017 [PDF; nicht barrierefrei] zur Berücksichtigung des Artenschutzes in der UVP-Prüfung und der UVP bei Windenergievorhaben – Handreichung für nachgeordnete Stellen (inkl. Prüfungsschema)
Schreiben des MLR vom 01.07.2015 [PDF; nicht barrierefrei] - "Hinweise zu artenschutzrechtlichen Ausnahmen vom Tötungsverbot bei windenergieempfindlichen Vogelarten bei der Bauleitplanung und Genehmigung von Windenergieanlagen"
Bauleitplanung
Schreiben des UM und des WM vom 24.07.2019 [PDF; nicht barrierefrei] - Hinweise zur Berücksichtigung des neuen Windatlasses in der Regional- und Bauleitplanung
Anlage 1 [PDF; nicht barrierefrei] - Hinweisschreiben des UM vom 27.05.2019 zu den Auswirkungen des neuen Windatlasses auf behördliche Entscheidungen
Anlage 2 [PDF; nicht barrierefrei] - Pressemitteilung des UM vom 29.05.2019 - Neuer Windatlas für Baden-Württemberg vorgestellt
Rundschreiben des UM vom 31.08.2016 [PDF; nicht barrierefrei] zu "Abstände zur Wohnbebauung bei der Festlegung von Konzentrationszonen in Flächennutzungsplänen“
Immissionsschutzrechliches Genehmigungsverfahren
Schreiben des UM vom 23.06.2021 [PDF; nicht barrierefrei] zu "Antragsunterlagen für Windkraftanlagen in immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren"
Anlage [PDF; nicht barrierefrei] - Checkliste für Anträge nach dem BImSchG, Stand: Mai 2021
Schreiben des UM vom 11.03.2020 [PDF; nicht barrierefrei] zu "Konzentrationswirkung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungen in Bezug auf Waldumwandlungsgenehmigungen"
Schreiben des UM vom 08.07.2019 [PDF; nicht barrierefrei] zu "Konzentrationswirkung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungen in Bezug auf Waldumwandlungsgenehmigungen - Übergangsregelung"
Schreiben des UM vom 05.07.2016 [PDF; nicht barrierefrei] zu "Antragsunterlagen für Windkraftanlagen in immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren"
Anlage [PDF; nicht barrierefrei] - Checkliste für Genehmigungsanträge nach dem BImSchG; Stand: Juni 2016
Schreiben des UM vom 14.02.2014 [PDF; nicht barrierefrei] zu "Antragsunterlagen für Windkraftanlagen in immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren"
Anlage [PDF; nicht barrierefrei] - Checkliste für Genehmigungsanträge nach dem BImSchG; Stand: Februar 2014
Lärmschutz
Schreiben des UM vom 22.12.2017 [PDF; nicht barrierefrei] zu den "Hinweisen zum Schallimmissionsschutz bei Windkraftanlagen"
Anlage 1 [PDF; nicht barrierefrei] - Hinweise zum Schallimmissionsschutz bei Windkraftanlagen (WKA) der LAI
Schreiben des UM vom 22.02.2017 [PDF; nicht barrierefrei] zur Arbeitshilfe "Prüfung von Schallimmissionsprognosen für Windkraftanlagen" der LUBW
Anlage 1 [PDF; nicht barrierefrei] - Arbeitshilfe zur Prüfung von Schallimmissionsprognosen der LUBW
Schreiben des UM vom 07.12.2015 [PDF; nicht barrierefrei] zu "Schallausbreitung bei Windenergieanlagen"
Luftverkehr
Schreiben des UM vom 25.11.2020 [PDF; nicht barrierefrei] zur Verpflichtung der Ausrüstung von Windkraftanlagen (WKA) mit bedarfsgesteuerter Nachtkennzeichnung (BNK)
Schreiben des UM vom 09.05.2018 [PDF; nicht barrierefrei] zur Beurteilung von Windenergieanlagen in Flugplatznähe - Anwendung des Gutachtens der FH Aachen "Windenergieanlagen in Flugplatznähe"
Schreiben des UM vom 20.03.2017 [PDF; nicht barrierefrei] zu informellen Voranfragen zur Errichtung von Windkraftanlagen bei der Bundeswehr
Schreiben des UM vom 31.05.2016 [PDF; nicht barrierefrei] zu Abstandsanforderungen zwischen Windkraftanlagen und Flugplätzen wegen Wirbelschleppen
Schreiben des UM vom 14.08.2014 [PDF; nicht barrierefrei] zu Windenergie und Flugsicherungseinrichtungen
Natur- und Landschaftsschutz
Schreiben des UM vom 25.01.2023 [PDF; nicht barrierefrei] zum Inkrafttreten des § 26 Abs. 3 Bundesnaturschutzgesetz am 1. Februar 2023
Schreiben des UM vom 08.07.2020 zu Befreiungen für Windenergieanlagen in Landschaftsschutzgebieten sowie Aufhebungs- und Änderungsverfahren von Landschaftsschutzgebieten zugunsten von Windenergieanlagen
Schreiben des UM vom 11.03.2014 [PDF; nicht barrierefrei] zu aktuellen Materialien zu Windenergieplanung und Naturschutz
Schreiben des MLR vom 07.11.2013 zu Aufhebungs- und Änderungsverfahren von Landschaftsschutzgebieten zugunsten von Windenergieanlagen
Musterverordnungen zur Aufhebung und Änderung von LSGs
Anlage 1 - Aufhebung eines Landschaftsschutzgebietes zugunsten von Windenergieanlagen
Anlage 2 - Teilaufhebung eines Landschaftsschutzgebietes zugunsten von Windenergieanlagen
Anlage 3 - Zonierung eines Landschaftsschutzgebietes mit Ausnahmeregelung zugunsten von Windenergieanlagen
Anlage 4 - Zonierung eines Landschaftsschutzgebietes mit Erlaubnisvorbehalt zugunsten von Windenergieanlagen
Schreiben des MLR vom 17.05.2013 zu Befreiungen für Windenergieanlagen in Landschaftsschutzgebieten
Schreiben des MLR vom 22.04.2013 zu Windmessmasten und naturschutzrechtliche Eingriffsregelung
Richt- und Digitalfunk
Hinweisschreiben der Polizei BW [PDF; nicht barrierefrei] - Autorisierte Stelle Digitalfunk Baden-Württemberg vom 07.04.2019 bzgl. Behördliches Richtfunknetz im BOS-Digitalfunk
Wetterradar
Schreiben des UM vom 29.07.2015 [PDF; nicht barrierefrei] zu Windenergieanlagen und Wetterradar
Anlage 1 [PDF; nicht barrierefrei] - Fachgutachten vom 31.05.2015 - Grundsatzuntersuchung zu den Errichtungsmöglichkeiten von Windenergieanlagen im Schutzbereich der Wetterradaranlage Türkheim des Deutschen Wetterdienstes (DWD)
Anlage 2 [PDF; nicht barrierefrei] - Rechtsgutachten vom 17.07.2015 - zur Geltendmachung einer Beeinträchtigung von Belangen des DWD bei Errichtung von Windenergieanlagen
Windhöffigkeit
Hinweisschreiben des UM vom 27.05.2019 [PDF; nicht barrierefrei] zu den Auswirkungen des neuen Windatlasses auf behördliche Entscheidungen
Schreiben des UM vom 17.10.2014 [PDF; nicht barrierefrei] - Hinweise zur Berücksichtigung der Windhöffigkeit bei naturschutzrechtlichen Abwägungen in immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren für Windenergieanlagen.
Schreiben des UM vom 17.10.2014 [PDF; nicht barrierefrei] - Hinweise zur Berücksichtigung der Windhöffigkeit bei naturschutzrechtlichen Abwägungen im Zusammenhang mit der Regional- und Bauleitplanung.
Weiterführende Informationen
Allgemein
Allgemeine Fragen und Antworten des Umweltministeriums zu Windenergieanlagen
Energieatlas
Der Energieatlas Baden-Württemberg ist das gemeinsame Internet-Portal des Umweltministeriums und der LUBW für Daten und Karten zum Thema erneuerbare Energien.
Windenergiepotenziale
Planungshilfen für die Regionalplanung
Fachbeitrag Artenschutz für die Regionalplanung Windenergie
Schreiben des UM und MLW vom 28.10.2022 [PDF; nicht barrierefrei] zur Veröffentlichung des Fachbeitrags Artenschutz für die Regionalplanung Windenergie
Schreiben des UM vom 01.12.2022 [PDF; nicht barrierefrei] zu Vollzugshinweisen zum Fachbeitrag Artenschutz für die Regionalplanung Windenergie
Die Geodaten zum Fachbeitrag sind im erweiterten Daten- und Kartenangebot des Energieatlas Baden-Württemberg Energieatlas BW - Erweitertes Daten- und Kartenangebot (baden-wuerttemberg.de) veröffentlicht und stehen unter dem Themenbereich Wind, Beitrag Artenschutz Regionalplanung zum Herunterladen zur Verfügung.
Planungskarten
Planungshilfen der LUBW mit interaktivem Web-Kartenviewer
Planungskarten FVA (Forstliche Versuchs- und Forschungsanstalt BW)
Bauleitplanung
Fragen zur Regional- und Bauleitplanung von Windenergieanlagen - Angebot des Umweltministeriums Baden-Württemberg
Immissionsschutz
Windenergie und Infraschall - Angebot der LUBW zu Infraschall
Schallreflexionen durch Topographie und Vegetation [PDF; nicht barrierefrei] - Angebot der LUBW (Stand 03/2017)
Hinweise zur Ermittlung und Beurteilung der optischen Immissionen von Windenergieanlagen [PDF; nicht barrierefrei] (WEA-Schattenwurfhinweise des LAI, Stand 23.01.2020)
Natur- und Artenschutz
Die Hinweise und die Kartengrundlage in Form von digitalen Geodaten mit entsprechender Attribuierung (Shapedateien) zur Erfassung und Bewertung von Auerhuhnvorkommen stehen unter folgendem Link zum Download zur Verfügung.
Hinweise für den Untersuchungsumfang zur Erfassung von Vogelarten bei Bauleitplanung und Genehmigung für Windenergieanlagen (alte Fassung) - Stand: 01. März 2013
Angebot der LUBW zum Thema Natur- und Artenschutz
Angebot der FVA zur Planungsgrundlage Windenergie und Auerhuhn
Arbeitsschutz
Arbeitsschutz bei Windenergieanlagen [PDF; nicht barrierefrei] - Faltblatt der LUBW; Stand 07/2013
DGUV Information 203-007 (bisher BGI 657) - Windenergieanlagen; Stand 03/2014
Publikationen
Zusammenstellung der LUBW
Windenergie in Baden-Württemberg - Ein Überblick zu Planungs- und Genehmigungsverfahren - Broschüre des Umweltministeriums; Stand 09/2015
Windenergie naturverträglich nutzen – aber wie?
Naturverträglicher Verteilnetzausbau – aber wie?
Kompetenzzentrum Windenergie
Kompetenzzentrum Windenergie der LUBW - mit umfangreichem Angebot zum Thema
Stabsstellen Energiewende, Windenergie und Klimaschutz (StEWK)
RP Freiburg
RP Karlsruhe
RP Stuttgart
RP Tübingen
Unterstützung für Kommunen
Forum Energiedialog: Das Forum Energiedialog ist ein Angebot des Landes Baden-Württemberg an alle Kommunen im Land, sie bei der Umsetzung der Energiewende in den Kommunen zu begleiten. Erfahrene und allparteilich agierende Berater, Mediatoren und Moderatoren stehen bereit, die Akteure und die Bevölkerung vor Ort mit Verfahren, Chancen und Risiken rund um die Energiewende vertraut zu machen.
Bei Fragen, Wünschen oder Anregungen wenden Sie sich bitte an zsv@rpt.bwl.de