Aktuelles
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Gemeinsame FAQ-Liste - Befristete Genehmigung von Windenergieanlagen im Wald im immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren
Mit Schreiben vom 17.01.2024 haben UM und MLR die nachgeordneten Behörden auf die Option der befristeten Genehmigung von Windenergieanlagen im Wald hingewiesen. Im Zuge der vorhabenbezogenen...
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Änderung mehrerer technischer Regeln für Arbeitsstätten
Am 23.05.2025 wurden mehrere Änderungen der Technischen Regeln für Arbeitsstätten im Gemeinsamen Ministerialblatt (GMBl.) Nr. 18 veröffentlicht: ASR A1.5 - Fußböden eingestellt unter...
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Mutterschutzgesetz - MuSchG aktualisiert!
Das Gesetz zum Schutz von Müttern bei der Arbeit, in der Ausbildung und im Studium (Mutterschutzgesetz - MuSchG) wurde durch Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Februar 2025 (BGBl.I Nr. 59) geändert. ...
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Neue bindende Festsetzung im Heimarbeitsrecht
Die Bindende Festsetzung vom 12. Februar 2025 "Bekanntmachung einer bindenden Festsetzung über Entgelte, Arbeitszeiten, Entgeltumwandlung und sonstige Arbeitsbedingungen für die in der...
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Neufassung der TRBS 1151 - Gefährdungen an der Schnittstelle Mensch - Arbeitsmittel - physische und psychische Faktoren
Die Neufassung der Technischen Regel "TRBS 1151 - Gefährdungen an der Schnittstelle Mensch – Arbeitsmittel – physische und psychische Faktoren" wurde im Gemeinsamen Ministerialblatt (GMBl)...
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Aktualisierte Checkliste für Genehmigungsanträge nach dem BImSchG
Die Checkliste für Antragsunterlagen für Windkraftanlagen in immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahren wurde erneut aktualisiert und steht Ihnen nun in der 4. Auflage mit Stand 05/2025 im...
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Neue bindende Festsetzung im Heimarbeitsrecht
Die Bindende Festsetzung vom 06. November 2024 "Bekanntmachung einer bindenden Festsetzung von Entgelten und sonstigen Vertragsbedingungen für Adressenschreiben, Abschreibearbeiten und...
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Neue bindende Festsetzung im Heimarbeitsrecht
Die Bindende Festsetzung vom 23. Oktober 2024 "Bekanntmachung bindender Festsetzungen von Entgelten für in Heimarbeit hergestellte Pinsel und Bürsten und für das Zurichten von Haaren und...
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Neue bindende Festsetzungen im Heimarbeitsrecht
Die Bindende Festsetzung vom 23. Oktober 2024 "Bekanntmachung einer bindenden Festsetzung von Entgelten sowie zur Entgeltumwandlung für die Herstellung von Musikinstrumenten in Heimarbeit",...
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Änderung der TRGS 519 - Asbest - Abbruch-, Sanierungs- oder Instandhaltungsarbeiten
Die Änderung der Technischen Regel TRGS 519 - Asbest - Abbruch-, Sanierungs- oder Instandhaltungsarbeiten wurde am 28. Februar 2025 (GMBl. Nr. 7) veröffentlicht. Die Technische...
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Gewinner des Deutschen Arbeitsschutzpreises 2025
Am 26. Februar 2025 wurde der Deutsche Arbeitsschutzpreis in Berlin verliehen. Die Auszeichnung erhielten folgende Unternehmen: • Kategorie „Strategisch“: Mainka Bau GmbH &...
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Neue bindende Festsetzung im Heimarbeitsrecht
Die Bindende Festsetzung vom 17. Oktober 2024 "Bekanntmachung einer bindenden Festsetzung über Fertigungszeiten, Entgelte, Urlaub, Entgeltumwandlung und sonstige Vertragsbedingungen für in...
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Neue bindende Festsetzung im Heimarbeitsrecht
Die Bindende Festsetzung vom 17. Oktober 2024 "Bekanntmachung einer bindenden Festsetzung über Fertigungszeiten, Entgelte, Urlaub, Entgeltumwandlung und sonstige Vertragsbedingungen für in...
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Neue bindende Festsetzung im Heimarbeitsrecht
Die Bindende Festsetzung vom 9. Oktober 2024 "Bekanntmachung einer bindenden Festsetzung von Entgelten für die Herstellung und Bearbeitung von Korbwaren aller Art und verwandter Artikel, von...
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Neue bindende Festsetzung im Heimarbeitsrecht
Die Bindende Festsetzung vom 3. September 2024 "Bekanntmachung einer bindenden Festsetzung zur Änderung der bindenden Festsetzung von Entgelten und sonstigen Vertragsbedingungen für...
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Vorschriften wieder aktuell!
Die technischen Probleme bei der Aktualisierung der Vorschriftensammlung der Gewerbeaufsicht sind nun behoben. Ihnen stehen wieder aktuelle Dokumente zur Verfügung.
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Aktuelles Silvester-Merkblatt für den Einzelhandel verfügbar
Das aktuelle "Merkblatt für den Einzelhandel" über Verkauf und Aufbewahrung von Feuerwerkskörper der Kategorie F1 und F2 zum Jahreswechsel, steht jetzt zur Verfügung. Sie finden das Merkblatt bei...
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Preisträger des 15. Deutschen Gefahrstoffschutzpreises bekanntgegeben!
Am 26. September 2024 gab das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) in Stuttgart die Preisträger des 15. Deutschen Gefahrstoffschutzpreises bekannt. Der Preis wird alle zwei Jahre durch...
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Neue bindende Festsetzung im Heimarbeitsrecht
Die Bindende Festsetzung vom 12. März 2024 "Bekanntmachung einer bindenden Festsetzung zur Änderung der bindenden Festsetzung von Fertigungszeiten, Entgelten und sonstigen Vertragsbedingungen für...
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Das Themenportal Windenergie wurde aktualisiert!
Das Themenportal Windenergie wurde aktualisiert und etwas übersichtlicher gestaltet. Zum Themenportal Windenergie
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Mehrwegangebotspflicht - Mehrweg statt Einweg
Der beste Abfall ist der, der erst gar nicht entsteht. Wer Mehrweg- anstatt Einwegverpackungen verwendet, leistet einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz. Seit dem 01.01.2023 besteht die...
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Neue bindende Festsetzung im Heimarbeitsrecht
Die Bindende Festsetzung vom 18. Oktober 2023 "Bekanntmachung einer bindenden Festsetzung von Entgelten für die Kunstblumen- und Schmuckfedernherstellung und die Be- und Verarbeitung von...
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Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes - BImSchG
Das Bundes-Immissionsschutzgesetz - BImSchG wurde durch Artikel 3 des Gesetzes vom 8. Juli 2022 (BGBl. I Nr. 24, S. 1054) geändert. Die Änderungen sind am 12. Juli 2022 in Kraft getreten. Das...
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