Arbeitsschutzrecht (ArbSch)

1.LEITVORSCHRIFTEN

1.1EU

1.1.1Richtlinie 89/391/EWG des Rates über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer bei der Arbeit
1.1.2Richtlinie 91/383/EWG des Rates zur Ergänzung der Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes von Arbeitnehmern mit befristetem Arbeitsverhältnis oder Leiharbeitsverhältnis

1.2Bund

1.2.01Gesetz über die Durchführung von Maßnahmen des Arbeitsschutzes zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Beschäftigten bei der Arbeit (Arbeitsschutzgesetz - ArbSchG)
1.2.02Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Arbeitssicherheitsgesetz - ASiG)
1.2.03Gewerbeordnung (GewO)
1.2.04Gesetz zu dem Übereinkommen Nr. 152 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 25.07.1979 über den Arbeitsschutz bei der Hafenarbeit
1.2.06Siebtes Buch Sozialgesetzbuch - Gesetzliche Unfallversicherung -
1.2.07Betriebsverfassungsgesetz
1.2.08Gesetz zum Schutz vor nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen (NiSG)
1.2.09Gesetz zur Regelung der Arbeitnehmerüberlassung (Arbeitnehmerüberlassungsgesetz - AÜG)
1.2.10Allgemeines Eisenbahngesetz (AEG)
1.2.11Gesetz über zwingende Arbeitsbedingungen für grenzüberschreitend entsandte und für regelmäßig im Inland beschäftigte Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen (Arbeitnehmer - Entsendegesetz - AEntG)

2.DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNGEN

2.1EU

2.1.01Richtlinie 89/654/EWG des Rates über Mindestvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz in Arbeitsstätten (Erste Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG)
2.1.02Richtlinie 2009/104/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Mindestvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Benutzung von Arbeitsmitteln durch Arbeitnehmer bei der Arbeit (Zweite Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG)
2.1.03Richtlinie 89/656/EWG des Rates über Mindestvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Benutzung persönlicher Schutzausrüstungen durch Arbeitnehmer bei der Arbeit (Dritte Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG)
2.1.04Richtlinie 90/269/EWG des Rates vom 29. Mai 1990 über die Mindestvorschriften bezüglich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der manuellen Handhabung von Lasten, die für die Arbeitnehmer insbesondere eine Gefährdung der Lendenwirbelsäule mit sich bringt (Vierte Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG)
2.1.05Richtlinie 90/270/EWG des Rates vom 29. Mai 1990 über die Mindestvorschriften bezüglich der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes bei der Arbeit an Bildschirmgeräten (Fünfte Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG)
2.1.06Richtlinie 2004/37/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch Karzinogene oder Mutagene bei der Arbeit (Sechste Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG)
2.1.07Richtlinie 2000/54/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über den Schutz der Arbeitnehmer gegen Gefährdung durch biologische Arbeitsstoffe bei der Arbeit (Siebte Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG)
2.1.08Richtlinie 92/57/EWG des Rates vom 24. Juni 1992 über die auf zeitlich begrenzte oder ortsveränderliche Baustellen anzuwendenden Mindestvorschriften für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz (Achte Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG)
2.1.09Richtlinie 92/58/EWG des Rates vom 24. Juni 1992 über Mindestvorschriften für die Sicherheits- und/oder Gesundheitsschutzkennzeichnung am Arbeitsplatz (Neunte Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG)
2.1.10Richtlinie 92/85/EWG des Rates vom 19. Oktober 1992 über die Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes von schwangeren Arbeitnehmerinnen, Wöchnerinnen und stillenden Arbeitnehmerinnen am Arbeitsplatz (Zehnte Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG)
2.1.11Richtlinie 92/91/EWG des Rates vom 3. November 1992 über Mindestvorschriften zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer in den Betrieben, in denen durch Bohrungen Mineralien gewonnen werden (Elfte Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG)
2.1.12Richtlinie 92/104/EWG des Rates vom 3. Dezember 1992 über Mindestvorschriften zur Verbesserung der Sicherheit und des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer in übertägigen oder untertägigen mineralgewinnenden Betrieben (Zwölfte Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG)
2.1.13Richtlinie 93/103/EG des Rates vom 23. November 1993 über Mindestvorschriften für Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit an Bord von Fischereifahrzeugen (13. Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG)
2.1.14Richtlinie 98/24/EG des Rates zum Schutz von Gesundheit und Sicherheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch chemische Arbeitsstoffe bei der Arbeit (Vierzehnte Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG)
2.1.15Richtlinie 1999/92/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 16. Dezember 1999 über Mindestvorschriften zur Verbesserung des Gesundheitsschutzes und der Sicherheit der Arbeitnehmer, die durch explosionsfähige Atmosphären gefährdet werden können (Fünfzehnte Einzelrichtlinie im Sinne von Artikel 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG)
2.1.16Richtlinie 2002/44/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (Vibrationen) (16. Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG)
2.1.17Richtlinie 2003/10/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (Lärm) (17. Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG)
2.1.19Richtlinie 2006/25/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (künstliche optische Strahlung) (19. Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtllinie 89/391/EWG)
2.1.20Richtlinie 2013/35/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über Mindestvorschriften zum Schutz von Sicherheit und Gesundheit der Arbeitnehmer vor der Gefährdung durch physikalische Einwirkungen (elektromagnetische Felder) (20. Einzelrichtlinie im Sinne des Artikels 16 Absatz 1 der Richtlinie 89/391/EWG) und zur Aufhebung der Richtlinie 2004/40/EG

2.2Bund

2.2.01Verordnung zur Regelung der Unfallverhütung in Unternehmen und bei Personen, für die die Unfallkasse des Bundes nach § 125 Abs. 1 Nr. 2 bis 7 und Abs. 3 des Siebten Buches Sozialgesetzbuch Unfallversicherungsträger ist (Bundesunternehmen-Unfallverhütungsverordnung - BUV)
2.2.02Verordnung über Arbeiten in Druckluft (Druckluftverordnung - DruckLV)
2.2.03Verordnung über Arbeitsstätten (Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV)
2.2.04Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Benutzung persönlicher Schutzausrüstungen bei der Arbeit (PSA-Benutzungsverordnung - PSA-BV)
2.2.06Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der manuellen Handhabung von Lasten bei der Arbeit (Lastenhandhabungsverordnung - LasthandhabV)
2.2.07Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch Lärm und Vibrationen (Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutz-Verordnung - LärmVibrationsArbSchV)
2.2.08Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz auf Baustellen (Baustellenverordnung - BaustellV)
2.2.09Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei Tätigkeiten mit Biologischen Arbeitsstoffen (Biostoffverordnung - BioStoffV)
2.2.10Verordnung über die Anzeige von Versicherungsfällen in der gesetzlichen Unfallversicherung (Unfallversicherungs-Anzeigeverordnung - UVAV)
2.2.11Berufskrankheiten-Verordnung (BKV)
2.2.12Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV)
2.2.13Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch künstliche optische Strahlung (Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung – OStrV)
2.2.14Verordnung zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch elektromagnetische Felder (Arbeitsschutzverordnung zu elektromagnetischen Feldern - EMFV)
2.2.15Verordnung zum Schutz vor schädlichen Wirkungen künstlicher ultravioletter Strahlung (UV-Schutz-Verordnung – UVSV)
2.2.17Verordnung zum Schutz vor schädlichen Wirkungen nichtionisierender Strahlung beider Anwendung am Menschen (NiSV)

2.3Land

2.3.1Verordnung der Landesregierung über die Arbeitszeit, den Urlaub, den Mutterschutz, die Elternzeit, die Pflegezeiten und den Arbeitsschutz der Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter (Arbeitszeit- und Urlaubsverordnung - AzUVO)

3.ZUSTÄNDIGKEITSVERORDNUNGEN

3.1Verordnung des Umweltministeriums und des Wirtschaftsministeriums über Zuständigkeiten nach dem Arbeitsschutzgesetz und den nach diesem Gesetz erlassenen Rechtsverordnungen (Arbeitsschutzgesetz-Zuständigkeitsverordnung - ArbSchGZuVO)
3.2Verordnung des Wirtschaftsministeriums über Zuständigkeiten nach dem Gesetz über Betriebsärzte, Sicherheitsingenieure und andere Fachkräfte für Arbeitssicherheit (Arbeitssicherheitsfachkräfte-Verordnung)
3.3Verordnung der Landesregierung über Zuständigkeiten nach der Gewerbeordnung (GewOZuVO)
3.4Verordnung des Umweltministeriums und des Sozialministeriums über Zuständigkeiten für Angelegenheiten des Schutzes vor nichtionisierender Strahlung bei der Anwendung am Menschen (NiSG-Zuständigkeitsverordnung – NiSGZuVO)
3.5Verordnung des Umweltministeriums und des Wirtschaftsministeriums über Zuständigkeiten nach der Druckluftverordnung (Druckluft-Zuständigkeitsverordnung)
3.7Verordnung der Landesregierung und des Umweltministeriums über Zuständigkeiten nach der Biostoffverordnung (Biostoff-Zuständigkeitsverordnung - BioStoff-ZuVO)
3.8Verordnung über die Übertragung von Zuständigkeiten im Bereich des technischen Arbeitsschutzes bei Eisenbahnen des Bundes (Eisenbahn-Arbeitsschutzzuständigkeitsverordnung - EBArbSchV)

4.VERWALTUNGSVORSCHRIFTEN, BEKANNTMACHUNGEN USW.

4.2Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Mindestbesichtigungsquote und zur quotenbegleitenden Datenübermittlung an die Bundesfachstelle für Sicherheit und Gesundheit bei der Arbeit nach § 24 Nummer 1 und 2 des Arbeitsschutzgesetzes (MBQVwV)

5.AMTLICH ANERKANNTE TECHNISCHE REGELN UND RICHTLINIEN

5.1Richtlinien zur Druckluftverordnung

5.1.1Richtlinie für die ärztliche Untersuchung von Arbeitnehmern, die mit Arbeiten in Druckluft beschäftigt werden

5.2Technische Regeln für Biologische Arbeitsstoffe

5.2.001TRBA 001 - Allgemeines und Aufbau des Technischen Regelwerks zur Biostoffverordnung - Anwendung von Technischen Regeln für Biologische Arbeitsstoffe (TRBA)
5.2.100TRBA 100 - Schutzmaßnahmen für Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen in Laboratorien
5.2.120TRBA 120 Versuchstierhaltung
5.2.130TRBA 130 - Arbeitsschutzmaßnahmen in akuten biologischen Gefahrenlagen
5.2.200TRBA 200 - Anforderungen an die Fachkunde nach Biostoffverordnung
5.2.213TRBA 213 - Abfallsammlung - Schutzmaßnahmen
5.2.214TRBA 214 - Anlagen zur Behandlung und Verwertung von Abfällen
5.2.220TRBA 220 - Sicherheit und Gesundheit bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen in abwassertechnischen Anlagen
5.2.230TRBA 230 - Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen in der Land- und Forstwirtschaft und vergleichbaren Tätigkeiten
5.2.240TRBA 240 - Technische Regeln für Biologische Arbeitsstoffe – Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit mikrobiell kontaminiertem Archivgut
5.2.250TRBA 250 - Biologische Arbeitsstoffe im Gesund­heitswesen und in der Wohlfahrtspflege
5.2.255TRBA 255 - Arbeitsschutz beim Auftreten von nicht ausreichend impfpräventablen respiratorischen Viren mit pandemischem Potenzial im Gesundheitsdienst
5.2.260TRBA 260 - Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen in der Veterinärmedizin und bei vergleichbaren Tätigkeiten
5.2.400TRBA 400 - Handlungsanleitung zur Gefährdungsbeurteilung und für die Unterrichtung der Beschäftigten bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen
5.2.405TRBA 405 - Anwendung von Messverfahren und technischen Kontrollwerten für luftgetragene Biostoffe
5.2.406TRBA/TRGS 406 - Sensibilisierende Stoffe für die Atemwege
5.2.450TRBA 450 - Einstufungskriterien für Biologische Arbeitsstoffe
5.2.460TRBA 460 - Einstufung von Pilzen in Risikogruppen
5.2.462TRBA 462 - Einstufung von Viren in Risikogruppen
5.2.464TRBA 464 - Einstufung von Parasiten in Risikogruppen
5.2.466TRBA 466 - Einstufung von Prokaryonten (Bacteria und Archaea) in Risikogruppen
5.2.468TRBA 468 - Liste der Zelllinien und Tätigkeiten mit Zellkulturen
5.2.500TRBA 500 - Grundlegende Maßnahmen bei Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen
5.2.603Beschluss 603 - Schutzmaßnahmen bei Tätigkeiten mit Transmissibler Spongiformer Enzephalopathie (TSE) assoziierter Agenzien in TSE-Laboratorien
5.2.605Beschluss 605 - Tätigkeiten mit poliowildvirusinfiziertem und/oder potentiell infektiösem Material einschließlich der sicheren Lagerung von Poliowildviren in Laboratorien
5.2.608Beschluss 608 - Empfehlung spezieller Maßnahmen zum Schutz der Beschäftigten vor Infektionen durch hochpathogene aviäre Influenzaviren (Klassische Geflügelpest, Vogelgrippe)
5.2.610Beschluss 610 - Schutzmaßnahmen für Tätigkeiten außerhalb von Sonderisolierstationen bei der Versorgung von Patienten, die mit hochpathogenen Krankheitserregern infiziert oder krankheitsverdächtig sind

5.3Regeln zum Arbeitsschutz auf Baustellen

5.3.001RAB 01 - Gegenstand, Zustandekommen, Aufbau, Anwendung und Wirksamwerden der RAB
5.3.010RAB 10 - Begriffsbestimmungen (Konkretisierung von Begriffen der BaustellV)
5.3.025RAB 25 - Arbeiten in Druckluft (Konkretisierung zur Druckluftverordnung)
5.3.030RAB 30 - Geeigneter Koordinator (Konkretisierung zu § 3 BaustellV)
5.3.031RAB 31 - Sicherheits- und Gesundheitsschutzplan - SiGePlan
5.3.032RAB 32 - Unterlagen für spätere Arbeiten (Konkretisierung zu § 3 Abs. 2 Nr. 3 BaustellV)
5.3.033RAB 33 - Allgemeine Grundsätze nach § 4 des Arbeitsschutzgesetzes bei Anwendung der Baustellenverordnung

5.4Technische Regeln zur Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung - Vibrationen -

5.4.00TRLV Vibrationen - Teil: Allgemeines
5.4.01TRLV Vibrationen - Teil 1: Beurteilung der Gefährdung durch Vibrationen
5.4.02TRLV Vibrationen - Teil 2: Messung von Vibrationen
5.4.03TRLV Vibrationen - Teil 3: Vibrationsschutzmaßnahmen
5.4.01.1TRLV Vibrationen - Branchenbezogene Gefährdungstabellen bei Vibrationen
5.4.01.2TRLV Vibrationen - Benutzungshinweise für die Gefährdungstabellen

5.5Technische Regeln zur Lärm- und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung - Lärm -

5.5.00TRLV Lärm - Teil: Allgemeines
5.5.01TRLV Lärm - Teil 1: Beurteilung der Gefährdung durch Lärm
5.5.02TRLV Lärm - Teil 2: Messung von Lärm
5.5.03TRLV Lärm - Teil 3: Lärmschutzmaßnahmen

5.6Technische Regeln zur Arbeitsschutzverordnung zu künstlicher optischer Strahlung - OStrV

5.6.00TROS IOS - Teil: Allgemeines
5.6.01TROS IOS - Teil 1: Beurteilung der Gefährdung durch inkohärente optische Strahlung
5.6.02TROS IOS - Teil 2: Messungen und Berechnungen von Expositionen gegenüber inkohärenter optischer Strahlung
5.6.03TROS IOS - Teil 3: Maßnahmen zum Schutz vor Gefährdungen durch inkohärente optische Strahlung
5.6.04TROS Laserstrahlung - Teil: Allgemeines
5.6.05TROS Laserstrahlung - Teil 1: Beurteilung der Gefährdung durch Laserstrahlung
5.6.06TROS Laserstrahlung - Teil 2: Messungen und Berechnungen von Expositionen gegenüber Laserstrahlung
5.6.07TROS Laserstrahlung - Teil 3: Maßnahmen zum Schutz vor Gefährdungen durch Laserstrahlung

5.7Arbeitsmedizinische Regeln (AMR)

5.7.1Zugang zu den Arbeitsmedizinischen Regeln (AMR)

5.8Technische Regeln zur Arbeitsschutzverordnung zu elektromagnetischen Feldern (TREMF)

5.8.01TREMF NF Statische und zeitveränderliche elektrische und magnetische Felder im Frequenzbereich bis 10 MHz
5.8.02TREMF HF Elektromagnetische Felder im Frequenzbereich von 100 kHz bis 300 GHz
5.8.03TREMF MR - Magnetresonanzverfahren

6.SONSTIGE TECHNISCHE REGELN UND RICHTLINIEN SOWIE VERZEICHNISSE, LEITLINIEN USW.

7.SONSTIGE VERÖFFENTLICHTE VORSCHRIFTEN

7.1Fachaufsichtsschreiben zur Ausbildung zur Fachkraft für Arbeitssicherheit
7.2Gemeinsame Hinweise des IM, des MVI und des SM zur Sicherheit in Hohlraum- und in Tunnelbaustellen in Baden-Württemberg
7.3Gemeinsame Empfehlungen des IM, des VM und des WM zur Einrichtung von Rettungseinheiten und deren Zusammenarbeit mit den Feuerwehren in Hohlraum- und Tunnelbaustellen in Baden-Württemberg
7.4Hinweise des IM zum Einsatz der Gemeindefeuerwehren in Hohlraum- und Tunnelbaustellen in Baden-Württemberg

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