Immissionsschutz - Fachinformationen

Zur Zeit stehen Ihnen folgende Fachinformationen zur Verfügung:

Das Umweltministerium hat einen Leitfaden (Stand: Februar 2020) für die Durchführung von immissionsschutzrechtlichen Genehmigungs- und Anzeigeverfahren veröffentlicht.

Die immissionsschutzrechtlichen Genehmigungs- und Anzeigeverfahren sind durch eine Vielzahl an Rechtsänderungen anspruchsvoller geworden. Im neuen Leitfaden wird darstellt, wie immissionsschutzrechtliche Verfahren effizient und rechtssicher abgeschlossen werden können. Er richtet sich an die Immissionsschutzbehörden im Land und an Unternehmen, die dem Bundes-Immissionsschutzgesetz unterliegende Anlagen betreiben und errichten wollen. Das Bundes-Immissionsschutzgesetz regelt den Schutz von Menschen und der Umwelt vor schädlichen Immissionen, die beim Betrieb von Anlagen entstehen können. Hierzu gehören insbesondere Lärm, Luftverunreinigungen und Erschütterungen.

Der Leitfaden wurde von Praktikern aus der Verwaltung erarbeitet. Zahlreiche Tipps, Hinweise, Abbildungen und Checklisten sollen zum besseren Verständnis der zu beachtenden Verfahrensregeln beitragen.

Den Leitfaden sowie die Formblätter für die Antragsstellung bzw. Anzeige hat das Umweltministerium Baden-Württemberg im Internet veröffentlicht unter

Leitfaden - Genehmigungs- und Anzeigeverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz
Druckversion des Leitfadens - Stand 02/2020 [PDF; nicht barrierefrei]

Lärmschutzwände sind eine Möglichkeit, für etwas mehr Ruhe in der Umgebung von Straßen und Schienenwegen zu sorgen. Sowohl für die Entscheidung über den konkreten Bedarf als auch für die Errichtung, Gestaltung und Finanzierung dieser Wände gibt es Regeln. Das individuelle Ruhebedürfnis geht vielerorts über diese Regelungen hinaus. Dort wünschen sich Menschen mehr Schallschutz auf ihren Grundstücken und auch nicht nur gegen Verkehrslärm. Andere Geräuschquellen in der Nachbarschaft und eine akustische Privatsphäre sind verständliche Motive für Eigeninitiativen.

Viele Privatpersonen nutzen bereits zahlreiche Varianten von Sichtschutz-Elementen. Oft investieren sie dabei auch mit der Hoffnung auf etwas Schallschutz und sind häufig vom Ergebnis enttäuscht. Die erwartete spürbare Wirkung kann dabei aus unterschiedlichen Gründen ausbleiben. Entweder ist in der gegebenen Situation objektiv nicht mehr Schallschutz möglich oder der geplante Sichtschutz weist akustische Defizite auf und kann deshalb seine Wirkung nicht entfalten. Für beide Fälle bietet dieser Leitfaden eine Hilfestellung. Er enthält konkrete Entscheidungs- und Planungshinweise für Sicht- und Schallschutz, mit denen das Ergebnis bereits im Vorfeld bewertet und die Ausführung gestaltet werden können.

Praxisleitfaden Sichtschutz-Schallschutz - 2016 [PDF; nicht barrierefrei]

Der LAI-Leitfaden für die Verbesserung des Schutzes gegen Lärm bei stationären Geräten
(Klimageräte, Kühlgeräte, Lüftungsgeräte, Luft-Wärme-Pumpen und Mini-Blockheizkraftwerke) vom 28.08.2013 wurde aktualisiert durch Beschluss der 139. LAI-Sitzung vom 24.03.2020

Der Leitfaden dient in erster Linie der Unterstützung der Immissionsschutzbehörden bei der Einzelfallbeurteilung von Geräuscheinwirkungen und ist gleichzeitig eine Hilfestellung für Planungs- und Baubehörden, Planer, Architekten, Fachbetriebe und Betreiber zur Planung, Auswahl und Aufstellung stationärer Geräte in Wohngebieten

Zum Leitfaden der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft Immissionsschutz (LAI)